Wachstumsprognosen nach oben korrigiert

Investoren setzten wieder auf Russland. Beim Wirtschaftsforum Sankt Petersburg konnten Rekordverträge abgeschlossen werden. / Gerit Schulze, GTAI

Gemessen an den Verträgen, die beim Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg (17. bis 19. Juni 2010) abgeschlossen wurden, steht Russland in der Gunst der Investoren wieder ganz oben. Mit über 50 Projekten im Wert von 18 Milliarden US-Dollar wurden an der Newa so viele Vorhaben angeschoben, wie nie zuvor in der 13-jährigen Geschichte des Forums. Im Vorjahr waren es nur knapp sieben Milliarden US-Dollar. Dieses Mal hat unter anderem der französische Danone-Konzern seinen Einstieg beim russischen Milchproduzenten Unimilk besiegelt. Außerdem gab Gasprom bei Sowkomflot Gastanker im Gesamtwert von sechs Milliarden US-Dollar in Auftrag. Die Sberbank hat mit der Stadtverwaltung Sankt Petersburg vereinbart, zwei Milliarden US-Dollar für den Bau der mautpflichtigen westlichen Ortsumgehung bereit zu stellen.

Trotz dieser erfreulichen Einzelmeldungen sieht das Gesamtbild in Russland noch etwas trübe aus. Nach dem Einbruch von -16 Prozent im Jahr 2009 sind die Anlageinvestitionen von Januar bis April 2010 noch einmal um 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Die guten makroökonomischen Rahmendaten konnten das Investorenvertrauen bislang also noch nicht wieder herstellen.

Um die Wirtschaft des Landes zu modernisieren, brauche Russland aber einen "echten Investitionsboom", sagte Medwedjew in seiner Rede auf dem Wirtschaftsforum. Deshalb müssten komfortablere Bedingungen für Investoren geschaffen werden. Ab 2011 soll zum Beispiel der Kapitalzuwachs nicht mehr besteuert werden, wenn Gewinne langfristig in konkrete Projekte investiert werden. Auch die bereits beschlossene Vereinfachung der Migrationsvorschriften für hochqualifizierte Fachkräfte gehöre dazu. Der Kremlchef kündigte Steuervorteile für Unternehmen an, die innovative Produkte entwickeln.

Insgesamt müsse der Staatseinfluss zurück gedrängt werden. Dafür soll sich unter anderem die Zahl der strategischen Unternehmen von 438 auf 200 halbieren. Damit würde der Weg frei für neue Privatisierungen im Land, schätzen Beobachter.

Medwedjew forderte, die öffentlichen Mittel effizienter und verstärkt für Strukturreformen im Land zu nutzen. Budgetgelder müssten für die Umsetzung konkreter Programme wie E-Government, flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internetzugängen oder Energieeffizienz eingesetzt werden.

Eines der wichtigsten Projekte ist für Medwedjew der Aufbau eines russischen Silicon Valley im Moskauer Vorort Skolkowo. Hier sollen innovative Projekte unter besonderem Rechtsschutz, bei vereinfachter Bürokratie und mit Hilfe von Steuerprivilegien gedeihen.

Ein weiteres Lieblingsthema des Kremls ist die Schaffung eines internationalen Finanzzentrums Moskau. Durch Russlands Hauptstadt fließen schon jetzt 90 Prozent aller Kapitalströme des Landes, außerdem ein großer Teil der Waren- und Passagiertransporte, so Medwedjew. Mit der Aufwertung der Metropole zu einem globalen Finanzplatz könnte auch die Rolle des Rubels als Reservewährung gestärkt werden.

Erste Erfolge in punkto Innovation seien bereits erzielt, so der Präsident. Als Beispiele nannte er die Einführung des Mobilfunkstandards der vierten Generation (4G), bei dem Russland weltweit führend sei. Bei der Internetnutzung könnten schon in wenigen Jahren 90 von 100 Einwohnern online sein. Bis 2015 sollen zwei Drittel der Internetzugänge Breitbandanschlüsse sein.

Zur aktuellen Wirtschaftsentwicklung in Russland sagte Medwedjew, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den ersten fünf Monaten 2010 real um vier Prozent gewachsen ist. Er verwies auf die geringe Staatsverschuldung und die erneut hohen Gold- und Devisenreserven von rund 460 Milliarden US-Dollar. Auch das Haushaltsdefizit halte sich in "vernünftigem Rahmen". Nach einer Deckungslücke von 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts 2009 soll das Budgetdefizit bis 2012 wieder auf drei Prozent sinken. Positiv sieht der Kremlchef die Entwicklung der Inflationsrate, die derzeit im Jahresvergleich bei sechs Prozent liege. Wenn dieser Wert auf Jahressicht gehalten werden kann, so wäre das die niedrigste Preissteigerung seit Einführung der Marktwirtschaft in Russland.

Das Wirtschaftsministerium hatte Anfang Juni 2010 neue Konjunkturzahlen veröffentlicht, die ebenfalls sehr positiv ausfielen. Demnach sei das BIP in den Monaten Januar bis April gegenüber der Vorjahresperiode um 3,5 Prozent gewachsen, die Industrieproduktion um 6,9 Prozent, die real verfügbaren Einkommen um 6,5 Prozent und der Privatkonsum um zwei Prozent. Auch der Außenhandel kommt in Schwung. Dank höherer Rohstoffpreise stiegen die Ausfuhren um 61 Prozent auf 126 Milliarden US-Dollar, die Importe kletterten um 21 Prozent auf 65 Milliarden US-Dollar.

Dagegen haben sich die Bauwirtschaft und die Investitionen negativ entwickelt. Die Bruttoanlageinvestitionen sind in den ersten vier Monaten 2010 nochmals um 2,3 Prozent gesunken. Allerdings ist eine positive Tendenz erkennbar: Im März und April lagen die Zahlen bereits über den Vorjahreswerten. Das Volumen der ausgeführten Bauleistungen schrumpfte zwischen Januar und April 2010 um 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Für das Gesamtjahr 2010 rechnet das Wirtschaftsministerium weiterhin mit einem BIP-Zuwachs um 4 Prozent. In den folgenden drei Jahren soll sich das Wachstum dann jeweils bei 3,5 bis 4,0 Prozent einpendeln. Die Weltbank traut Russland einen schnelleren Aufschwung zu. Sie erwartet laut neuester Prognose eine Steigerung der Wirtschaftsleistung für 2010 um 4,5 Prozent und 2011 sogar um 4,8 Prozent.

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