Bauen für die WM 2018

Russland wird Gastgeber der Fußballweltmeisterschaft 2018. Bei den anstehenden Bau-Projekten könnten auch deutsche Firmen mitmischen. Ein Überblick über die Chancen und Risiken beim Stadienbau in Russland. / Dr. Thomas Heidemann, CMS Russia

Russland wird in den kommenden Jahren eine Reihe Sportevents  ausrichten: die olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi, 2013 der Sommeruniversiade in Kazan, 2018 die Fußballweltmeisterschaft und 2017 der Confederations Cup. Der Gewinn dieser Sportevents wurde in Russland begeistert bejubelt. Allerdings stellen sie das Land auch vor erhebliche Herausforderungen, da viele Voraussetzungen für ihre Durchführung erst noch geschaffen werden müssen.

Zugespitzt formuliert muss in Sotschi außer den Bergen fast alles neu gebaut werden: Sportstätten, Skitrassen, Straßen, Bahnlinien, und genügend Hotel, die auch einem internationalen Standard entsprechen. Die Probleme in Kazan sind ähnlich gelagert.

Während in Sotschi und Kazan die Bauarbeiten längst begonnen haben, stehen die Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft noch ganz am Anfang. Hier liegt daher auch das größte Potential für Firmen, die sich im Rahmen des Projekts engagieren möchte. 13 Stadien müssen gebaut werden und weitere drei Stadien sollen grundlegend renoviert  und modernisiert werden. Die endgültige Auswahl der Austragungsstätten wird von den Verantwortlichen der FIFA im Herbst 2012 bekanntgeben. Zwölf Städte sollen letztlich die Spiele beherbergen.

Bei den meisten der geplanten Stadionbauten ist der russische Staat der Bauherr. Es gibt allerdings auch Ausnahmen: in St. Petersburg will die Stadt den Bau des neuen WM-Stadions selber übernehmen. In Moskau befinden sich zwei der geplanten Austragungsstätten in privater Hand. Das Stadion Spartak gehört der FC Spartak LLC, die der Lukoil-Gruppe zugerechnet wird. Eigentümer des Dynamo-Stadions ist der FC Dynamo Moskau, hinter dem die russische Außenhandelsbank VTB steht. Unterschiedlich ist auch die geplante Finanzierung der Bauprojekte: die soll zum Teil aus staatlichen, zum Teil aus regionalen und auch aus privaten Mitteln erfolgen.

Der rechtliche Rahmen für die Beteiligung an Ausschreibungen ebenso wie für die Durchführung solcher Projekte ist dabei häufig nicht ausreichend bekannt. Die in Russland notorisch mangelnde Transparenz sowie der schlechte Ruf Russlands hinsichtlich der geschäftlichen Praktiken führen zu Unsicherheit. Mit diesem Artikel wollen wir deshalb den rechtlichen Rahmen sowie die Praxis im Stadienbau beschreiben.

Rechtlicher Rahmen – Staatliche Stellen

Russland hat unmittelbar nach dem Zuschlag für die Durchführung der Fußballweltmeisterschaft 2018 mit dem Aufbau einer Organisationsstruktur innerhalb der staatlichen Verwaltung begonnen. Für die Vorbereitung und Durchführung der Fußballweltmeisterschaft 2018 ist das Ministerium für Sport und Tourismus zuständig.

Weiterhin wurde die Gründung des „Organisationskomitee Russia – 2018" verfügt. Das Organisationskomitee ist eine juristische Person in der Rechtsform einer nichtkommerziellen Organisation. Gründer sind der russische Staat, vertreten durch das Sportministerium, sowie der russische Fußballverband. Das Organisationskomitee wird überwacht durch einen Aufsichtsrat unter Vorsitz des Premierministers. Die personelle Zusammensetzung des Aufsichtsrates ist mittlerweile publiziert.

Neben dem föderalen Organisationskomitee werden in allen Regionen, in denen Austragungsstätten der Fußballweltmeisterschaft liegen, regionale Organisationskomitees gegründet. Diese Gründungen sind zum Teil bereits erfolgt, zum Teil befinden sie sich im Prozess.

Kompetenzen und Zuständigkeiten innerhalb des Organisationskomitees sollten sich aus dessen Satzung ergeben, die derzeit noch nicht verfügbar ist. Anhaltspunkte sind in dem Gesetzentwurf zur „Organisation und Durchführung der FIFA-Fußballweltmeisterschaft 2018 und des Confederations Cup 2017" ersichtlich, den das Sportministerium vorgelegt hat. Der Entwurf kann auf der Website des Wirtschaftsministeriums eingesehen werden. Auch wenn er als unzureichend bezeichnet wird, dürften die wesentlichen Strukturen auch im künftigen Gesetz zu finden sein, das zum Jahresende verabschiedet werden soll.

Nach dem Gesetzentwurf hat das Organisationskomitee neben vielen anderen Zuständigkeiten insbesondere Kompetenzen im Rahmen des Stadionbaus und anderen Sportstätten für die Fußballweltmeisterschaft. Das Organisationskomitee überwacht die Bauprojekte und prüft die Einhaltung der FIFA-Normen. Weiter erarbeitet das Organisationskomitee einen Mustervertrag, wie er zwischen dem jeweiligen Eigentümer der Grundstücke für  die Sportstätten und dem Organisationskomitee abgeschlossen werden soll. Der Vertrag enthält verbindliche Aussagen über die Finanzierung, technische Ausstattung sowie Nutzung der Sportstätten. Das Organisationskomitee tritt jedoch nicht als Bauherr auf. Das ist allein die Sache des Eigentümers.

Vergabe von Aufträgen

Bauherr ist in den meisten Fällen der russische Staat, in einigen gibt es aber auch private Eigentümer. Die rechtliche Gestaltung der Projekte wird deshalb grundlegend verschieden sein: Private Eigentümer sind weitgehend frei in der Gestaltung und Strukturierung ihrer Projekte. Der Staat als öffentlicher Auftraggeber ist dagegen an die gesetzlichen Regeln zur Vergabe öffentlicher Aufträge gebunden, die sowohl auf föderaler wie auf regionaler Ebene bestehen. Im Fall von St. Petersburg, das ja ebenfalls als öffentlicher Auftraggeber auftritt, werden die lokalen Vergaberegeln neben den föderalen Regeln angewendet werden; das Verfahren wird somit regional modifiziert.

Es können also keine allgemein gültigen Aussagen für die Auftragsvergabe getroffen werden. Es gelten vielmehr verschiedene Regeln, abhängig von der Person des Bauherrn (Staat, St. Petersburg oder Privatinvestor) und von der jeweiligen Regionalgesetzgebung.

Auftragsvergabe der Öffentlichen Hand

Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist in Russland auf föderaler Ebene durch das Vergabegesetz geregelt. Ergänzt werden dessen Regelungen durch die regionalen Normen. Diese sind unterschiedlich ausgeprägt: Während St. Petersburg eine gut entwickelte Gesetzgebung hat, haben andere Regionen bislang eher rudimentäre Regelungen erlassen.

Ein Ausschreibungsverfahren verläuft in groben Zügen so: Die ausschreibende Stelle veröffentlicht an offizieller Stelle, insbesondere auf den entsprechenden Internetseiten des Staates beziehungsweise der Regionen, Informationen im vorgeschriebenen Format über den auszuschreibenden Auftrag. Bieter reichen innerhalb der gesetzlichen Frist ihre Gebote ein. Die Kommission, bestehend aus mindestens fünf Mitgliedern, bewertet innerhalb eines festen Zeitrahmens die Unterlagen und unterbreitet dem Besten ein Vertragsschluss über den Auftrag.

Die Dauer des Vergabeverfahrens variiert in der Regel zwischen 45 und 80 Tagen. Die Verfahrensdauer ist in der Regel in der jeweiligen Ausschreibung genau fixiert. Der zu schließende Vertrag enthält die vom Bieter in seinem Gebot angebotenen Bedingungen und die Bedingungen der Ausschreibungsunterlagen. Regionale Regelungen legen Besonderheiten und Details des Ausschreibungsverfahrens in den Regionen fest. Der Detaillierungsgrad dieser Regelungen ist von Region zu Region deutlich verschieden. Alle regionalen Regelungen müssen sich aber im Rahmen des Vergabegesetzes bewegen.

Bislang gibt es keine Sonderregeln für die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Fußballweltmeisterschaft 2018. Zu erwarten ist aber, dass solche Regelungen getroffen werden, insbesondere die Besetzung der Kommissionen, die Fristen der Ausschreibungen und die Art der Bekanntmachung der Ausschreibungen.

Auftragsvergabe durch private Bauherren

Kenner des russischen Marktes erwarten, dass auch die privaten Bauherren Bauleistungen ausschreiben werden. Sie sind allerdings nicht an die Regeln für die öffentliche Auftragsvergabe gebunden. Es ist daher noch völlig offen, wie diese Ausschreibungen gehandhabt werden. Aussagen dazu sind heute noch nicht möglich.

Ratschläge für Investoren

Für die erfolgreiche Beteiligung an Ausschreibungen im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft 2018 muss man gut über die jeweiligen Ausschreibungsverfahren, die zuständigen Stellen und die handelnden Personen informiert sein. Es ist daher erforderlich, die einschlägigen Internetseiten genau zu beobachten und die weitere Entwicklung ständig zu verfolgen.

Weiter ist die genaue Kenntnis der jeweiligen Verfahrensvorschriften wichtig. In Russland spielen Formalien eine erhebliche Rolle, deren Einhaltung ist also von erheblicher Bedeutung.

Darüber hinaus muss man die relevanten Personen kennen. Interessierte Unternehmen sollten daher die Personalien bei den anstehenden Besetzungen der föderalen und kommunalen Komitees genau  verfolgen. Ebenso sind Informationen über die Personalien beim jeweiligen Bauherr und den Investoren wichtig für einen Erfolg des Engagements in Russland.