Strategische Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen tagt in Moskau

Am 27. Juni 2018 tagte im russischen Ministerium für Wirtschaftsentwicklung in Moskau die Deutsch-Russische Strategische Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen (SAG), an der auch die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) beteiligt ist.

Die deutsche und die russische Regierung fördern mit der SAG gemeinsam das wirtschaftliche Engagement deutscher Unternehmen in Russland und russischer Unternehmen in Deutschland. 

Das Arbeitstreffen auf zwischenstaatlicher Ebene ist ein wichtiger Mechanismus zum Austausch über die Verbesserung des Investitionsklimas und zur Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen. Die bilaterale "Strategische Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen" arbeitet auch daran, bestehende Probleme in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu identifizieren und zu lösen. Dabei bezieht sie sich auch auf konkrete und unternehmensbezogene Einzelfälle. Darüber hinaus bietet sie die Möglichkeit, gemeinsame Vorhaben umzusetzen. 

Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer hat die Tagesordnung des mittlerweile 37. Treffens der deutsch-russischen strategischen Arbeitsgruppe aktiv mitgestaltet. So beteiligt sich die Kammer derzeit an der Ausarbeitung einer „Effizienzpartnerschaft", mit der die russischen Bemühungen um eine größere Produktivität der heimischen Wirtschaft im Interesse deutscher Unternehmen unterstützt werden sollen.

Weitere Schwerpunkte lagen für die AHK in der Zusammenarbeit im Zukunftsfeld der Digitalisierung (etwa: die Initiative GRID) oder auf dem so wichtigen Gebiet der Dualen Berufsausbildung. Außerdem regte die Kammer die nachhaltige Ausgestaltung der angestrebten Förderung des Mittelstandes an und bot ihre Mitarbeit an, so etwa auf dem Gebiet der Zulieferindustrie oder der aktiven Weltmarktintegration russischer Firmen.

In diesem Zusammenhang fand auch das AHK-Projekt eines Dialoges zur Technischen Regulierung in der Eurasischen Wirtschaftsunion Erwähnung, das durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert wird.

Konkrete Problemlösung regte die AHK etwa im Bereich des Marktzugangs juristischer Dienstleistungen oder der Zollwertberechnung für den Import von Komponenten an. Außerdem setzte sich die Kammer auf dem Hintergrund konkreter Unternehmensfälle für konkrete Verbesserungen bei der steuerlichen Prüfungspraxis, im Bereich der Staatshaftung oder beim problematischen Umgang mit dem Patentrecht in der Pharmaindustrie ein.

Die Koordinierung der Strategischen Arbeitsgruppe erfolgt auf deutscher Seite unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), das auch den Ko-Vorsitz wahrnimmt. Dabei werden auch weitere thematisch befasste Bundesressorts einbezogen. 

Die Sitzung am 27. Juni 2018 wurde von deutscher Seite von Staatssekretär im BMWi, Dr. Ulrich Nussbaum, und von russischer Seite vom stellvertretenden Wirtschaftsentwicklungsminister Aser Talybow geleitet. 

Die SAG wurde im Jahr 2000 auf Initiative von Bundeskanzler Schröder und Präsident Putin gegründet. Sie wird traditionell von Staatssekretären der Wirtschaftsministerien beider Länder geleitet. Die SAG tagt in regelmäßigen Abständen. 

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