Vizeindustrieminister Wassilij Osmakow: „Unsere Industriepolitik strebt heute Exportexpansion an“

Interview mit Wassilij Osmakow, Vizeminister für Industrie und Handel der Russischen Föderation aus der Ausgabe 01/2018 des Magazins "Impuls" der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer.

Was bedeutet für Sie in erster Linie „Made in Russia“?

Die bekannte klassische Auswahl an Klischees, die Russland ausschließlich mit Erdöl- und Getreideexporten, Matrjoschkas, Wodka und Pelzmützen verbinden, ist sicherlich längst nicht mehr aktuell. Es gibt traditionelle Bereiche, in denen die Marke „Made in Russia“ nach wie vor für Spitzenqualität steht. Das sind beispielswiese Militärtechnik und Rüstungen, Kernenergie, Raumfahrt oder IT-Sektor einschließlich der Internetsicherheit. Solche Brands wie Kalaschnikow, MiG oder Kaspersky brauchen nicht extra vorgestellt zu werden.

Es gibt auch Nischen, in denen Russland einfach von Haus aus weltweit führend sein muss – sie reichen von den Öl- und Gasausrüstungen und Verfahren der Wasserbehandlung bis hin zur Grünen Chemie und Biotechnologie. Dasselbe gilt auch für hochwertige Nahrungsgüter. Heute wächst beispielsweise der Export von Schokolade- und Molkereiprodukten wie auch Feinbackwaren sehr zügig. Russisches Speiseeis erobert erfolgreich die Märkte der USA, Israels, Südkoreas und Europas, darunter auch Deutschlands. Besonders beliebt sind russische Lebensmittel in China, wo sie im Hinblick auf ihre Qualität und ihren hohen ökologischen Wert als vorbildlich gelten. So wird eine Handelsmarke geprägt.

Mit welchen russische Exporterfolgen können Sie uns noch beeindrucken?

Unsere Firmen exportieren heute Landmaschinen, Stoffe aus hochfesten synthetischen Fasern und Kühltechnik. Sie produzieren wettbewerbsfähige Solarzellen und Bekleidung für Sport und aktive Freizeitgestaltung. Bei einigen Unternehmen ist die Exportkomponente überhaupt ausschlaggebend. Eine russische Firma aus Stawropol ist beispielsweise weltweit führend in der Erzeugung von Saphir und Metallisierungspasten für Solarzellen und liefert 98 Prozent ihres gesamten Produktionsvolumens ins Ausland.

In der Altairegion gibt es einen erfolgreichen Hersteller hochtechnologischer Schüttgut-Sortieranlagen. Die Firma entwickelte eine neue Generation von Phytoseparatoren, beschaffte die erforderlichen Zertifikate für den europäischen Markt, schloss sich den Förderprogrammen unseres Ministeriums an und stellte sich mit einem eigenen Stand auf der hochangesehenen Landtechnik-Messe in Hannover vor. Inzwischen liefert diese Firma ihre Phytoseparatoren in 18 Länder, hat neun Büros im Ausland eröffnet und die ersten Sätze ihrer Ausrüstungen bereits erfolgreich nach Deutschland verkauft.

Sie meinen, so soll ein moderner Industriebetrieb auch sein?

Gewiss. Und um zu gewährleisten, dass es nicht nur bei Einzelfällen bleibt, baut der Staat ein System der Exportförderung auf. Wir unterstützen gegenwärtig zusammen mit dem Russischen Exportzentrum aktiv die Teilnahme unserer Exportunternehmen an internationalen Messen und helfen ihnen, sich den Kanälen der E-Commerce anzuschließen. Auf dem Binnenmarkt wird gleichzeitig sehr viel für Qualitätskontrolle in der Produktion getan. Dazu wurde eine spezielle Organisation für Qualitätskontrollen „Roskatschestwo“ gegründet, Projekte zur Markierung der Produkte laufen an, viel Beachtung gilt Systemen freiwilliger Zertifizierung.

Wenn wir mit ausländischen Investoren über Lokalisierung dieser oder jener Produktion sprechen, wird gerade das Exportpotential der fraglichen Produkte und das Interesse des betreffenden Unternehmens an deren Absatz als ausgesprochen wichtiger Aspekt erörtert.

„Nationale Produktion ist inzwischen allerdings ein sehr relativer Begriff. Der richtige Weg ist die Integration in die internationale Arbeitsteilung und internationale Wertschöpfungsketten.“ So werden etwa Tausende von Autos und Zulieferteile aus russischer Produktion heute nach Europa exportiert. Dies wurde nach dem Aufbau einer angemessenen Infrastruktur für diesen Industriezweig unter Mitwirkung ausländischer Investoren möglich, in dessen Ergebnis in Russland 27 neue Kfz-Montagebetriebe und 85 Fabriken für die Herstellung von Zulieferteilen für den Automobilbau gegründet wurden.

Jene Firmen, die ihre Produktion in Russland lokalisieren und exportorientierte Sonderinvestitionsverträge unterschreiben, leisten gleichfalls einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Handelsmarke „Made in Russia“.

Den Sonderinvestitionsvertrag als neues Instrument der Industriepolitik gibt es seit 2014. Wie ist die aktuelle Zwischenbilanz?

Bislang wurden insgesamt 13 föderale Sonderinvestitionsverträge abgeschlossen. Im Rahmen dieser Projekte sollen rund 275 Milliarden Rubel in die Industrie investiert, mehr als 5000 neue hochproduktive Arbeitsplätze geschaffen und Produkte im Wert von mehr als zwei Billionen Rubel abgesetzt werden. Die meisten dieser Verträge sehen die Förderung von Lieferungen auf Auslandsmärkte vor – für uns ist dies beim Abschluss eines Sonderinvestitionsvertrags eine ausgesprochen wichtige Voraussetzung.

Darüber hinaus wurden in den letzten zwei Jahren 15 regionale Sonderinvestitionsverträge für den Absatz von Produkten im Wert von über 112 Milliarden Rubel unterschrieben. Inzwischen existiert in bereits 48 russischen Regionen eine gültige Normativbasis für Sonderinvestitionsverträge; vorgesehen sind entsprechende Fördermaßnahmen einschließlich der Senkung der Vermögenssteuer bis hin zum Nullwert, Reduzierung des regionalen Teils der Gewinnsteuer usw.

Inwieweit fällt nationale Zugehörigkeit bei der Bewertung der Möglichkeiten für den Abschluss eines Sonderinvestitionsvertrags ins Gewicht?

Wir unterscheiden Investoren nicht nach nationalen Merkmalen. Der Sonderinvestitionsvertrag ist ein verständliches und transparentes Instrument, es sichert den Status eines „russischen Produkts“ sowie weitreichende Steuervergünstigungen und spezielle Fördermaßnahmen.

Dank der Offenheit dieses Mechanismus und dem Bestreben der Investoren, in Russland und auf Nebenmärkten Fuß zu fassen, ist er bei großen ausländischen Unternehmen stark gefragt. Durch Sonderinvestitionsprojekte realisieren bereits solche Schwergewichtler unter den globalen Spielern wie Claas, Mazda, Gildemeister, Daimler, Wilo, AstraZeneca und Sanofi ihre Projekte. Im Dezember wurde der Abschluss eines Sonderinvestitionsvertrags mit der Firma Vestas genehmigt. Somit entfällt mehr als die Hälfte aller bislang unterschriebenen Verträge auf Industrieprojekte mit ausländischen Investoren, darunter auch aus Deutschland.

Hinsichtlich der Branchenzugehörigkeit überwiegen Projekte im Maschinen- und Kfz-Bau, in der Pharma- und Chemieindustrie. Genehmigt sind bereits die ersten Sonderinvestitionsprojekte in der Herstellung von Ausrüstungen für den Flugzeugbau und „grüne“ Energieerzeugung.

Dieser Mechanismus entwickelt sich also allem Anschein nach erfolgreich?

Durchaus. Momentan befinden sich mehr als 50 neue Anträge mit einem summarischen Investitionsvolumen von mehr als 610 Milliarden Rubel in jeweils unterschiedlichen Phasen der Überprüfung. Unter ausländischen Unternehmen sind Vertreter des Maschinenbaus und der Metallindustrie, Hersteller von Land- und Straßenbaumaschinen sowie internationale Spitzenreiter der Kfz- und der Pharmaindustrie.

Durch die inzwischen gewonnenen Erkenntnisse aus der Praxis sind wir nunmehr in der Lage, den Mechanismus der Sonderinvestitionsverträge mit dem nötigen Feingefühl zu entwickeln und zu korrigieren. Kurz vor Neujahr genehmigte die Regierung die Änderungen, die wir vorschlugen. Sie sollen dazu dienen, den Sonderinvestitionsvertrag zu verbessern und seinen Anwendungsbereich zu erweitern. Genehmigt wurde die Neufassung der Richtlinien für den Abschluss von Sonderinvestitionsverträgen und deren Standardform, die nun für alle Industriezweige gilt. Zum Abschluss von Verträgen in jenen Zweigen, für die sie zuständig sind, wurden das Energie- und das Landwirtschaftsministerium der RF ermächtigt.

Gegenwärtig sind gleich mehrere Staatsprogramme zur Förderung der Industrie und einzelner Branchen wirksam. Sie sind sicherlich alle wichtig und doch – welche Bereiche sind prioritär?

Selbst die Existenz dieses oder jenes Programms zeigt, dass der fragliche Bereich für den Staat als Priorität relevant ist. Es reicht, auf die Namen der Programmdokumente zu schauen, in denen konkrete Branchenprioritäten definiert sind – Flugzeugbau, Schiffbau, Pharma und Medizin, Radioelektronik und Rüstungsindustrie. Es gibt auch ein Komplexprogramm, dessen Hauptziel seiner Bezeichnung entspricht – Entwicklung der russischen Industrie und Förderung ihrer Wettbewerbsfähigkeit.

In der Struktur dieser Prioritäten wurden auch 22 branchenspezifische Pläne für Importsubstitution erstellt. Somit lassen sich mehr als 20 Bereiche als besonders wichtig einstufen, und zwar von der Automobilindustrie, dem Werkzeugbau und allen Zweigen des Maschinenbaus bis hin zur Kinderwarenindustrie. In separaten Programmen sind Branchen mit doppelter Zweckbestimmung ausgewiesen, da für jede dieser Branchen jeweils spezifische Formen der staatlichen Förderung, Umsetzungsfristen und Zielindikatoren gelten.

Aus der Sicht der Ausrichtung der Fördermechanismen sind für uns jene Instrumente am wichtigsten, mit denen sich Investitionswachstum, technologische Modernisierung und Export fördern lassen. Unsere Industriepolitik strebt heute Exportexpansion an. Aus eben diesem Grund wird seit 2017 im Rahmen des Staatsprogramms von Minpromtorg das neue Projekt „Internationale Kooperation und Export in der Industrie“ als Priorität umgesetzt. Exportstrategien wurden praktisch für alle Schlüsselsegmente festgelegt.

Wie steht es eigentlich um die Substitutionsstrategie? Liegt da nicht etwa ein Grund für die Befürchtung vor, nach der Aufhebung der Sanktionen würde der lokale Produzent, der sich an der Importsubstitution beteiligt, nicht mehr gebraucht?

Diese Befürchtung wäre fehl am Platze, da wir Importsubstitution als Startplatz für den Eintritt in Außenmärkte betrachten. Dies ist eine logische Fortsetzung jener planmäßigen Industriepolitik, die unser Ministerium seit vielen Jahren betreibt. Sanktionsdruck und Rubelabwertung sind an und für sich sicherlich negative Faktoren für die Wirtschaft, aber sie eröffneten auch ein zusätzliches Fenster der Möglichkeiten für die russische Industrie, das sie bereits in beachtlichem Maße nutzen konnte.

Russland besitzt nun eine eigene leistungsstarke Pharmaindustrie, der Landmaschinenbau kommt voran, der Werkzeugmaschinenbau lebt wieder auf, der Anteil der Importe in dem für unser Land strategisch wichtigen Öl- und Erdgasmaschinenbau geht zurück. Seit 2014 wächst konsequent der Anteil russischer Produkte in praktisch allen Schlüsselsektoren. Im Schwermaschinenbau vergrößerte er sich von 40 auf 49 Prozent, im Werkzeugmaschinenbau von 13 auf 30 Prozent, im Kfz-Bau von 55 auf 65 Prozent. Dies wurde durch den Start neuer Investitionsprojekte und neue russische Produkte von Tagebau-Baggern bis hin zu Güterzuglokomotiven möglich, die auf dem Markt angeboten wurden.

Sanktionen hin oder her – das spielt keine entscheidende Rolle, da wir durch unsere Substitutionsprogramme jene Produkte ersetzen, die beispielsweise in der Zeit der Sowjetunion in der Ukraine hergestellt wurden. Das sind neue Kompetenzen, die hier für immer bleiben werden.

Welche Rolle können und/oder sollen aus Ihrer Sicht ausländische Unternehmen bei der Entwicklung der russischen Industrie spielen?

Wenn wir uns der Geschichte zuwenden, werden wir sehen, dass Russlands Integration in die Weltwirtschaft immer unter aktiver Einbeziehung ausländischer Investitionen erfolgte. Bei vollständiger Isolierung ist keine technologische Entwicklung der russischen Industrie möglich.

Wir sind für alle ausländischen Unternehmen offen, die an langfristiger stabiler Präsenz auf dem russischen Markt interessiert sind. Es gibt sicherlich gewisse bekannte Hürden politischer Art. Aber die Wirtschaft akzeptiert von ihrem eigentlichen Wesen her keinerlei künstliche irrationale Einschränkungen. Nicht von ungefähr unterzeichneten doch Ende vergangenen Jahres mehrere führende deutsche Unternehmen ein Memorandum über den einheitlichen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok. Dies ist ein Beweis für das Bestreben europäischer Geschäftskreise, in Russland zu arbeiten, was wir unsererseits nur begrüßen können.

Ein Wandel der Rolle Russlands auf den Weltmärkten durch aktiven Ausbau der Exporte und Integration in globale Wertschöpfungsketten sind ohne ausreichende Investitionen und Lokalisierung hochtechnologischer Produktionskapazitäten nicht möglich. Umfragen unter ausländischen Firmen, die unter anderem auch durch die AHK Russland durchgeführt werden, belegen eine wesentliche Verbesserung des Geschäftsklimas in Russland und die Bereitschaft ausländischer Unternehmen, mehr in unser Land zu investieren. Ich zweifele nicht daran, dass wir es durch gemeinsame Anstrengungen schaffen, diesen positiven Trend aufrechtzuerhalten und zu fördern.

Was verstehen Sie konkret unter diesen gemeinsamen Anstrengungen?

Ausländische, darunter auch deutsche Firmen können als wichtige Teilnehmer von Investitions- und Technologiepartnerschaften und -konsortien auftreten, sich in unsere digitalen Plattformen integrieren und russische Partner in ihre globalen Ketten einbeziehen. Dies ist ein gegenseitig vorteilhafter Prozess, der allen beteiligten Parteien nachhaltigen wirtschaftlichen Nutzen bringen wird.

Hierfür verbessern wir ebenfalls den Mechanismus der Sonderinvestitionsverträge und geben gemeinsam mit dem Fonds für die Entwicklung der Industrie Informationsschriften für ausländische Investoren heraus. Klare und transparente Auflagen für Lokalisierung, deren Erfüllung den Firmen automatisch den Status eines „russischen Produzenten“ sichert, liegen vor. Darüber hinaus sind wir bereit, große Infrastrukturprojekte umzusetzen und russische Gewerbezonen und Industriehubs in anderen Ländern wie Ägypten, Mexiko oder Paraguay zu gründen.

Und wie sieht es mit Deutschland aus?

Deutschland war und bleibt einer unserer führenden wirtschaftlichen Partner. Der deutsche Export nach Russland vergrößerte sich vom Januar bis November vorigen Jahres um 23,5 Prozent, die russischen Lieferungen in die Bundesrepublik nahmen um mehr als 22 Prozent zu. Im Gesamtumfang der Exporte liegt Deutschland an dritter Stelle unter allen Kontrahenten Russlands, ihm konnten nur China und die Niederlande den Rang ablaufen. Um unsere Handelsbeziehungen zu fördern, werden wir uns um größtmögliche Vereinfachung der Regelung der Exportabläufe und der Vorschriften für die Ausfuhr von Nichtrohstoff-Gütern.

Eines der meistdiskutierten Themen der jüngsten Zeit ist Digitalisierung der Industrie. Wie sehen da die Aussichten aus?

Im Sommer vorigen Jahres wurde das Staatsprogramm „Digitale Wirtschaft“ verabschiedet. Wir sind dort für eigene Blöcke zuständig, die mit digitaler Transformation der Industrie, dem Aufbau digitaler Produktionskapazitäten und „intelligenter Fabriken“ verbunden sind.

Der Staat wird mit seiner Politik über kurz oder lang den Übergang vom branchenbezogenen Management zu Grundsätzen der Plattform-Industrie gewährleisten müssen. Wir bereiten uns schon jetzt darauf vor. Unter anderem wurde das Staatliche Industrieinformationssystem aufgebaut, welches das Zusammenwirken von Wirtschaft, Staat und Entwicklungsinstituten ins elektronische Format übertragen soll.

Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der russischen Industrie unter den neuen Bedingungen zu schaffen, ist ganz gewiss eine unserer wichtigsten Prioritäten. Die russische IT-Industrie hat ihr Ansehen auf dem globalen Markt bereits bewiesen. Jetzt wollen wir eigene Spitzenexporteure großziehen, die komplexe digitale Technologien für die Industrie der neuen Generation liefern sollen.

Was können russische Unternehmen anbieten?

Unsere Firmen können mit wettbewerbsfähigen Lösungen in der Sphäre der unbemannten Verkehrsmittel, der medizinischen Industrie, der Sicherheitssysteme für Großobjekte und Steuerungssysteme im Luftverkehr aufwarten sowie auch an der Umsetzung von Smart Cities. Pilotprojekte in der digitalen Herstellung komplizierter hochtechnologischer Technik laufen an. So wurde beispielsweise die Ка-226Т als erster russischer Helikopter ausschließlich im virtuellen Raum entwickelt.

Digitale Produktion wird auch Russlands größte internationale Industriemesse „Innoprom“ zum Thema haben, zu der ich bei dieser Gelegenheit Vertreter der deutschen Wirtschaft einladen möchte. Sie findet traditionsgemäß in Jekaterinburg vom 9. bis 12. Juli 2018 statt. Also: Willkommen in Russland!

Die Fragen stellte Lena Steinmetz, AHK Russland

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