Dialog zur Technischen Regulierung in der EAWU

Die AHK Russland führt mit der EAWU einen Dialog zur Technischen Regulierung. Der Expertendialog wird vom deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) organisatorisch unterstützt und ausgerichtet.

In den knapp fünf Jahren seit Bestehen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) spüren ausländische Unternehmen und Investoren nach AHK-Umfragen die positiven Auswirkungen der eurasischen Integration.

Als supranationales Organ der Union hat die Eurasische Wirtschaftskommission (EAWK) wichtige Beiträge zur Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarkts geleistet. Planmäßig sollen bis 2025 gemeinsame Märkte für Stromenergie, Finanzen und Transportdienstleistungen geschaffen werden. Eine einheitliche Zoll- und Tarifpolitik sowie harmonisierte Anforderungen in den Technischen Reglements (TRs) der EAWU würden den Binnenhandel begünstigen. 

Dennoch bleibt eine Reihe von grundsätzlichen Fragen nach wie vor ungelöst. Insbesondere die Beseitigung von Handelshemmnissen im Bereich der technischen Regulierung wäre hilfreich, um die Integration voranzutreiben und das Wirtschaftswachstum in der Region zu fördern. 

Den aktuellen Studien zufolge ergeben sich die meisten Probleme in der Außenwirtschaft und für internationale Hersteller nicht aufgrund grundsätzlich divergierender Normen, sondern die nicht eindeutigen und mitunter „weit interpretierbaren“ Verweise auf Normen und Regeln (mehr dazu auf unserer Webseite EAWU.news), die im Rahmen des Konformitätsnachweisprozesses auf Einhaltung der verbindlichen Anforderungen der TRs „herangezogen werden können“. 

Seit 2018 führt die AHK Russland mit der EAWU einen Dialog zur Technischen Regulierung. Der Expertendialog wird vom deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) organisatorisch unterstützt und ausgerichtet. Im Rahmen des Dialogs werden verschiedene Veranstaltungen von der AHK organisiert: Konferenzen, Runde Tische, Workshops, Expertentreffen, u.a. 

Dieser Austausch dient einem tieferen Verständnis für die institutionelle Ordnung und die Kompetenzaufteilung auf dem Gebiet der technischen Regulierung im europäischen bzw. eurasischen Raum. 

So wurden Grundsatzfragen thematisiert und Felder identifiziert, wo die konkrete Annäherung von Normen und Abläufen im Bereich der Akkreditierung und Zertifizierung als möglich erscheinen. An den Expertentreffen beteiligen sich Vertreter der Wirtschaft, des BMWi, der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK) sowie von nationalen Regulatoren der EAWU-Länder. 

 

Wichtige Termine

November 2018, Minsk: am Rande der jährlichen EAWU-Konferenz von den drei AHKs fand in Minsk der III. Runde Tisch zur Technischen Regulierung in der EAWU statt. Bei der Sitzung wurden unter Teilnahme einer BMWi-Delegation wichtige Fragen aus den Bereichen Normung und Konformitätsbewertung besprochen bzw. die Perspektive der gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungsnachweisen zwischen der EAWU und der EU.

Februar 2019, Berlin: unter der Teilnahme von Vertretern des russischen Bahnindustrieverbandes (OPZhT) fand ein Arbeitstreffen der deutschen Initiative für Hochgeschwindigkeitsverkehr (HGV) statt. Beim Treffen wurden die Änderungen in den zwei Technischen Reglements für die Sicherheit des Schienenverkehrs (TR 001 und TR 002) besprochen, sowie die notwendigen Schritte für die Weiterentwicklung des HGVs in Russland diskutiert.

Juni 2019, Moskau: in Moskau fand die große AHK-Konferenz für Normung und Konformitätsbewertung mit mehr als 200 Teilnehmern aus Wirtschaft, Politik und Verbänden statt. Neben Fragen der Technischen Regulierung in der EAWU wurden auch die aktuellen Themen der digitalen Wirtschaftstransformation in einer spannenden Diskussion angesprochen. Im Nachgang der Konferenz fand eine Gesprächsrunde zwischen der BMWi-Delegation und den Wirtschaftsvertretern statt, wobei beschlossen wurde, einen Arbeitsplan des Dialogs mit der EAWU zur Technischen Regulierung zu erarbeiten und bis Frühjahr 2020 mit den führenden Stakeholdern abzustimmen.

Oktober 2019, Nur-Sultan: am Rande der großen EAWU-Konferenz in Nur-Sultan wurde die IV. Expertenrunde mit der Eurasischen Wirtschaftskommission und den nationalen Regulatoren der Republik Kasachstan ausgerichtet. Bei der Sitzung wurden konkrete Themenfelder aus dem Bereich Zertifizierung diskutiert sowie industrielle Bereiche vorgeschlagen, bei denen Pilotprojekte zu starten sind, um technische Barrieren abzubauen. Diese Bereiche werden zukünftig im abzustimmenden Arbeitsplan des Dialogs verankert.