Carnet TIR in Russland

Zoll und Logistik: Gilt Carnet TIR auch in Russland?

Die TIR-Carnets – Zolltransit-Dokumente, die Güterbeförderung mit Kraftfahrzeugen in vereinfachtem Modus ermöglichen – haben in Russland keinen einfachen Stand. 

Der russische Föderale Zolldienst veröffentlichte im Sommer 2013 ein Dokument, in dem weitreichende Änderungen hinsichtlich der Verwendung von TIR-Carnets im Gütertransit durch Russland vorgeschlagen wurden. Aufgrund dieses Dokuments fing der russische Zoll an, einseitig eigene Transitregelungen zu implementieren, darunter auch zusätzliche Garantien von Transitfracht-Spediteuren zu verlangen. Damit hob der Föderale Zolldienst die Transitzollkonvention von 1975 über den internationalen Güterverkehr de facto auf und entzog das russische Territorium der Wirkung dieses Dokuments. Die Zollbehörden machten keinen Hehl daraus, dass diese Aktion dazu dienen sollte, die  ASMAP, die Russische Vereinigung der internationalen Spediteure, unter Druck zu setzen, mit der der Föderale Zolldienst den Transitvertrag nicht mehr verlängern wollte.

Die scharfe Reaktion der Spediteure, der internationalen Businessverbände und -organisationen sowie mehrere Entscheidungen russischer Wirtschaftsgerichte, die das Vorgehen des Föderalen Zolldienstes für rechtswidrig erklärten, hatten auf den russischen Zoll kaum eine Wirkung: Die Annahme von TIR-Carnets wurde praktisch auf dem gesamten Territorium der RF bis auf einige Zollstellen im Nordwesten eingestellt.

Nichtsdestotrotz konnte die ASMAP ihre Positionen beibehalten, und die Zollbehörden waren unter dem Druck internationaler Organisationen, darunter auch der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer, gezwungen, das Zusammenwirken mit der ASMAP  bei der Bedienung der TIR-Carnets in Russland wieder aufzunehmen. Gegenwärtig gelten die Carnets TIR in der Russischen Föderation ohne jegliche Einschränkungen.