Lizenz für die Ein- und Ausfuhr von Waren

Wann braucht man eine Lizenz bei der Ein- und Ausfuhr von Waren?

Für einzelne Kategorien von Waren bedarf es jeweils einer Lizenz bzw. Genehmigung für deren Ein- bzw. Ausfuhr auf das bzw. vom Territorium der Russischen Föderation. Diese Lizenzen werden durch Behörden ausgestellt, die jeweils für die Kontrolle entsprechender Verwendungsbereiche der betreffenden Waren zuständig sind. Diese Waren werden durch zuständige Stellen einer staatlichen Begutachtung unterzogen, die die Rechtmäßigkeit ihrer Ein-bzw. Ausfuhr auf bzw. vom Territorium der Russischen Föderation bestätigt. Zu diesen staatlichen Stellen zählen:

  • Föderaler Dienst für technische und Exportkontrolle (FSTEK Rossii)
  • Kommission für Exportkontrolle der Russischen Föderation (KEK Rossii)
  • Föderaler Dienst für militärtechnische Zusammenarbeit (FSWTS Rossii)
  • Zentrum für Lizenzierung, Zertifizierung und Schutz von Staatsgeheimnissen des Föderalen Sicherheitsdienstes der RF (ZLSS FSB Rossii) und andere Behörden

Der Föderale Dienst für technische und Exportkontrolle erteilt unter anderem Lizenzen für die Einfuhr von Waren und Technologien, die in den Listen der Kontrolle unterliegenden Waren und Technologien eingetragen sind, so etwa von Ausrüstungen, Material und Technologien, die sich für den Bau von Raketenwaffen verwenden lassen, Ausrüstungen und Material doppelter Zweckbestimmung, darunter auch im nuklearen Bereich, Mikroorganismen  und Toxinen, die für die Schaffung biologischer Waffen geeignet sind, sowie Chemikalien und Ausrüstungen, die für die Schaffung chemischer Waffen dienen können.

Genehmigungen der Kommission für Exportkontrolle werden unter anderem für die Ausfuhr von der Kontrolle unterliegenden Waren bzw. Technologien in Form von technischen Daten aus der RF zwecks vorübergehender Verwendung auf dem Territorium eines anderen Staates mit obligatorischer nachfolgender Rückführung auf das Territorium der RF erteilt. Diese Genehmigung kann auch benötigt werden, falls ein russischer Teilnehmer außenwirtschaftlicher Tätigkeit Grund zur Vermutung hat, die fraglichen Waren (Technologien), die durch keine Kontrollverzeichnisse erfasst sind, könnten im Ausland zum Bau von Massenvernichtungswaffen und anderen Waffenarten verwendet werden.

Mit Gutachten des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit wird die Zuordnung (bzw. Nichtzuordnung) aus- bzw. einzuführender Waren zu Gütern militärischer Zweckbestimmung nachgewiesen.

Das Zentrum für Lizenzierung, Zertifizierung und Schutz von Staatsgeheimnissen des Föderalen Sicherheitsdienstes der RF ist für die Notifizierung – die Regelung der Einfuhr auf das Territorium der RF und der Ausfuhr von Verschlüsselungsmitteln und speziellen technischen Mitteln für die vertrauliche Beschaffung von Information vom Territorium der RF zuständig.