Markierung mit EAC-Konformitätszeichen

Warum müssen Waren mit dem einheitlichen EAC-Konformitätszeichen markiert werden?

Gegenwärtig müssen alle gemäß technischen Regelwerken der Zollunion zertifizierungspflichtigen ausländischen Waren mit dem einheitlichen Konformitätszeichen ЕАС markiert werden. Die Markierung belegt die Übereinstimmung eines Produkts mit den Vorgaben des jeweiligen technischen Regelwerks. Ohne diese Markierung ist keine Einfuhr der fraglichen Waren auf das Territorium der Zollunion möglich. Das ЕАС-Zeichen wird direkt auf das Produkt bzw., falls dies nicht möglich ist, auf die Verpackung bzw. auf Begleitunterlagen aufgetragen. Markierung von Waren ist häufig technologisch schwierig und kostenaufwendig. Darüber hinaus bleibt es für viele Teilnehmer außenwirtschaftlicher Tätigkeit immer noch unklar, welche Stellen berechtigt sind, die Markierung zu prüfen und ob es etwa im Ermessen der Zollorgane liegt, die Einfuhr von Waren auf das Territorium der Zollunion bei fehlender Markierung zu untersagen). Es fehlt auch an einheitlicher Auffassung, ob es erforderlich sei, Ware vor der Zollabfertigung (darunter auch in Zolllagern für vorübergehende Verwahrung) zu markieren oder ob diese Markierung vor der unmittelbaren Veräußerung der Ware bereits auf dem Gebiet der Zollunion möglich sei. Es bleibt auch eine Reihe weiterer Unklarheiten und rechtlicher Lücken übrig.

Vorschlag der АНК:

Durchführung gemeinsamer Konsultationen mit Vertretern der Eurasischen Wirtschaftskommission (Department Technische Regulierung und Akkreditierung), in deren Kompetenzbereich die Anwendung der Normen obligatorischer Markierung auf das Gebiet der Zollunion eingeführter Waren mit dem einheitlichen Konformitätszeichen EAC liegt. 

Anwendung des neuen Systems

Ausführlicher zum ЕАС-Zeichen und zur Markierung von Waren insgesamt

Die Kommission der Zollunion fasste am 15. Juli 2011 den Beschluss № 711 „Über das einheitliche Zeichen für den Warenverkehr auf dem Markt der Mitgliedsstaaten der Zollunion“, mit dem als einheitliches Warenverkehrszeichen der Zollunion das s. g. ЕАС-Zeichen eingeführt wurde (EAC = Eurasian Conformity).

Das auf das Produkt aufgedruckte einheitliche Warenverkehrszeichen belegt, dass das betreffende Produkt alle durch die technischen Regelwerke der Zollunion vorgegebenen Prozeduren der Bewertung (Bestätigung) seiner Konformität absolviert hat und den Auflagen aller auf das betreffende Produkt anwendbaren technischen Regelwerke der Zollunion gerecht wird.

Die Markierung mit dem einheitlichen Warenverkehrszeichen erfolgt vor dem Inverkehrbringen des jeweiligen Produkts auf dem Markt der Mitgliedsstaaten der Zollunion.

Die Maße des einheitlichen Warenverkehrszeichens werden durch den Hersteller, eine durch den Hersteller autorisierte Person bzw. den Importeur (Lieferanten) bestimmt, der die Berechtigung zu dessen Verwendung erhalten hat. Die Basisgröße muss mindestens fünf Millimeter betragen. Das einheitliche Warenverkehrszeichen kann in beliebigem Verfahren aufgetragen werden, das dessen präzise und klare Wiedergabe im Verlaufe der gesamten Nutzungs(Haltbarkeits-)dauer des betreffenden Produkts gewährleistet.

Die Hersteller, vom Hersteller autorisierten Personen, Warenimporteure bzw. -lieferanten sind berechtigt, die Produkte mit dem einheitlichen Warenverkehrszeichen zu markieren, falls diese alle durch das jeweils anwendbare technische Regelwerk der Zollunion vorgesehenen Prozeduren der Bewertung (Bestätigung) der Konformität auf dem Territorium eines beliebigen Staates der Zollunion absolviert haben.

Das einheitliche Warenverkehrszeichen wird auf jede Produkteinheit, Verpackung bzw. begleitende Unterlagen aufgetragen. Die Positionierung des einheitlichen Warenverkehrszeichens auf Produkten, Tara (Verpackung) und Unterlagen wird im betreffenden technischen Regelwerk der Zollunion definiert.

In der Praxis wird die Markierung mit dem Warenverkehrszeichen vorgenommen:

  • Durch den Hersteller
  • Durch den Importeur vor Beginn der Zollabwicklung, da die Zollbehörden (ohne dazu allerdings eine gesetzliche Berechtigung zu besitzen) häufig das Vorhandensein des Konformitätszeichens auf der importierten Ware prüfen. Zur Vermeidung von Missverständnissen ist es wünschenswert, das ЕАС-Zeichen sowohl auf das Produkt selbst (bzw. beim Fehlen der technischen Möglichkeit dazu auf dessen Verpackung) wie auch auf die Begleitunterlagen aufzutragen.